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Maskenpflicht auch bei Null-Inzidenz?
In den vergangenen Wochen sind die Infektionen mit dem SARS-CoV-2-Virus teilweise rasant zurückgegangen. In einigen Landkreisen liegt die Sieben-Tage-Inzidenz sogar unter 1,0. Es häufen sich daher die Fragen, ob bei dem entsprechend zurückgegangenen Infektionsrisiko und den sommerlichen Temperaturen weiterhin bei der Arbeit eine medizinische Maske oder gar eine FFP-Maske getragen werden muss.
Einige Corona-Verordnungen der Länder sehen bereits keine Verpflichtung zum Tragen einer Maske am Arbeitsplatz vor. Grund hierfür ist aber nicht, dass die Landesregierung hierfür keine Notwendigkeit mehr sieht, sondern allein, dass das Land nicht dafür zuständig ist, dies zu regeln. Die Länder sind nämlich nur für den allgemeinen Gesundheitsschutz zuständig.
Welche Regeln bei der Arbeit einzuhalten sind, fällt in den Zuständigkeitsbereich des Bundes. Und dieser hat in der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung und der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel festgelegt, dass immer dann mindestens eine sog. OP-Maske (medizinische Maske) zu tragen ist, wenn nicht sichergestellt werden kann, dass zwischen den Beschäftigten durchgehend genügend Abstand eingehalten werden kann oder sie z. B. durch Plexiglaswände getrennt werden können. Daraus folgt, dass in der Backstube und im Verkauf grundsätzlich immer eine medizinische Maske getragen werden muss.
Welche Folgen es haben kann, wenn sich ein Mitarbeiter standhaft weigert, eine Maske zu tragen lesen Sie hier.
Lesen Sie auch unseren letzten NL-Beitrag zum Inkrafttreten der SARS-CoV-2-Arbeistschutzverordnung.
Stand: 9. Juli 2021