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Aufbauhilfe für Flutopfer beschlossen
Neben den neuen Corona-Maßnahmen war auch die Flutkatastrophe Thema der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK). Bund und Länder werden die Regionen, die vom Hochwasser besonders betroffen sind, gemeinsam unterstützen. Dazu sind umfangreiche Soforthilfen und ein Aufbauprogramm vorgesehen. Unter anderem wird sich der Bund in Höhe von zunächst 400 Millionen Euro an den bewilligten Soforthilfen der Länder beteiligen. Darüber hinaus wird ein nationaler Fonds „Aufbauhilfe 2021“ mit einem Volumen von 30 Milliarden Euro eingerichtet. Dieser wird zur Hälfte vom Bund und zur Hälfte von den Ländern finanziert. Außerdem wurde beschlossen, ein bundesweites Warnsystem zu schaffen, das Nachrichten direkt auf die Mobiltelefone sendet. Dieses System wird in vielen anderen Ländern erfolgreich genutzt und sein Fehlen wurde immer wieder kritisiert.
Stand 13.08.2021